German reports (Deutsch)

Revision im Auschwitz-Prozess: Eine Verurteilung wegen Mordes ist unmöglich

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Ein Kommentar von Gisela Friedrichsen Spiegel Eine Verurteilung von Oskar Gröning wegen Mordes wird es nicht geben, es ist rechtlich nicht möglich. Warum legt ein Opferanwalt trotzdem Revision im Auschwitz-Prozess ein? Kommentar  Hätte Oskar Gröning, einst “Buchhalter von Auschwitz”, nicht nur wegen Beihilfe, sondern wegen Mordes verurteilt werden müssen? Ist das Urteil des Landgerichts Lüneburg, das eine Freiheitsstrafe von vier ... Read More »

Gastbeitrag von Alexis Tsipras: Deutsche zahlen nicht für Griechen

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Exklusiv Tagesspiegel - Von Alexis Tsipras Exklusiv im Tagesspiegel: In seinem Gastbeitrag geht Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras scharf mit seinen Kritikern ins Gericht: “Wer behauptet, deutsche Steuerzahler kämen für die Löhne, Renten und Pensionen der Griechen auf, lügt.” Diskussionen und das Beharren auf den eigenen Argumenten sind Teil jedes Verhandlungsprozesses und als solche zu begrüßen, sofern sie auf Ehrlichkeit der ... Read More »

Sudans Präsident Al-Baschir darf Südafrika nicht verlassen

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KRIEGSVERBRECHEN Seit Jahren wird Omar al-Baschir mit internationalem Haftbefehl gesucht. Eine Reise zu einem Gipfeltreffen in Johannesburg könnte ihm nun zum Verhängnis werden. ZEIT OnLine – Der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Kriegsverbrechen gesuchte sudanesische Präsident Omar al-Baschir darf Südafrika laut einem Gerichtsurteil vorerst nicht verlassen. Richter Hans Fabricius erklärte, diese Entscheidung gelte solange, bis ein Urteil über das Festnahme-Ersuchen des ... Read More »

Kim kommt schon wieder nicht

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Geplanter Besuch in China Stern - Es wäre sein zweiter Staatsbesuch gewesen, doch Kim Jong Un kann nicht. Wieder nicht. Nach einer Russland-Reise hat Nordkoreas Diktator auch einen China-Trip abgesagt – offenbar aus Verärgerung. Bundesweite Hörstudie 1.000 Tester für Hörgeräte aller Hersteller gesucht! Jetzt teilnehmen! Die Beziehungen zwischen Nordkorea und China sind auf einen historischen Tiefpunkt gefallen. Auf beiden Seiten ... Read More »

Von der Leyens Kalkül

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Der Mega-Rüstungsdeal Frankfurter Allgemeine  – von JOHANNES LEITHÄUSER, BERLIN Acht Milliarden Euro will die Verteidigungsministerin für ein neues Luftabwehrsystem und einen neuen Kampfschiffstyp ausgeben. Ursula von der Leyens Entscheidung verrät viel über ihre Ängste vor einem neuen Euro-Hawk-Debakel. Es ist die teuerste Entscheidung, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in dieser Legislaturperiode bekanntgeben kann: Für insgesamt rund acht Milliarden Euro ... Read More »

Ausschussvorsitzender: NSA ist selbst schuld

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Kritik an BND Frankfurter Allgemeine – In Streit über die Geheimdienstkooperation mahnt der Vorsitzende im NSA-Untersuchungsausschuss Patrick Sensburg (CDU), nicht Ursache und Folgen zu verwechseln: „Auslöser war ein gigantischer Datenabfluss bei der NSA, nicht beim BND.“ In deutschen Sicherheitskreisen wird davon ausgegangen, dass amerikanische Dienste weiterhin Informationen an die Deutschen weitergeben, besonders, wenn es sich um konkrete Anschlagsplanungen handelt. Gleichwohl ... Read More »

Feindliche Übernahme: Syngenta lehnt 40-Milliarden-Offerte von Monsanto ab

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Spiegel - Monsanto hat dem Agrochemiekonzern Syngenta ein Kaufangebot gemacht: 40,5 Milliarden Euro wollte der US-Konzern für seinen Konkurrenten zahlen. Doch die Schweizer lehnten ab – das Angebot würde Syngenta “fundamental unterbewerten”. Ein paar Tage waberte das Gerücht schon, heute hat der mächtige US-Saatgut- und Agrochemiekonzern Monsanto ein ernsthaftes Kaufangebot für seinen Schweizer Konkurrenten vorgelegt: 449 Franken pro Aktie wollte ... Read More »

Assange zu Befragung durch schwedische Ermittler bereit

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London. Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach Angaben seiner Anwälte zu einer Befragung durch die schwedische Staatsanwaltschaft zu Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs und der Vergewaltigung bereit, wenn ihm Einsicht in die Ermittlungsakten gewährt wird. “Wir müssen Zugang zur Gesamtheit der Verfahrensakten bekommen”, sagte der Verteidiger Assanges, Baltasar Garzon am Montag. Von WZOnline/APA/AFP Anwalt: Bedingung ist vorherige Akteneinsicht. Die Akten seien “seit ... Read More »

Studie wird zu Problem für Parteichef Sigmar Gabriel

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SPD in der Krise Der Tagesspiegel von Stephan Haselberger Da droht Ärger: Eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung attestiert der Partei ein grundsätzliches Imageproblem. Das könnte zum Problem für Sigmar Gabriels Kurs in der großen Koalition werden. Erfolgreich regieren, wenig streiten: So lautete bislang die Vorgabe von SPD-Chef Sigmar Gabriel für die Arbeit seiner Partei in der großen Koalition. Doch jetzt ... Read More »

Turkije’s afgrijselijke cultuur van verschrikking

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Ozgecan Aslan, een 20 jaar oude vrouwelijke studente die woonde in de zuidelijke Turkse stad Mersin, raakte op 11 februari j.l. vermist. De volgende dag stopten agenten van de gendarmerie een verdachte minibus en ontdekten in het voertuig bloedspatten en een hoed. De dag nadien werd Aslan’s verbrande lichaam ontdekt in een nabijgelegen rivierbedding. Haar vrienden waren enkel in staat ... Read More »